Die Krise in Europa und die Situation in Griechenland

Info-Veranstaltung
Montag, 30.01.12
20:00 Uhr
Kulturzentrum Paradox
Bernhardtstr. 10-12
Bremen

Die Wirtschaft der BRD wuchs im letzten Jahrzehnt nur aufgrund der Exporte
nach Asien und der Verschuldung der europäischen Randstaaten. Vor allem
dank der chinesischen Konjunkturprogramme konnte sich die BRD so schnell
vom globalen Kriseneinbruch abkoppeln. Nun aber kommt der Bumerang zurück:
die BRD ist bereits in der nächsten Rezession, während in Griechenland und
Portugal sogar wieder Hunger auf der Tagesordnung steht. All die massiven
Interventionen der Staaten haben die globale Krise keinesfalls überwunden.
Mittlerweile ist klarer als bei Ausbruch der Krise vor fast fünf Jahren,
dass der Kapitalismus in der vielleicht tiefsten Krise seit seinem
Bestehen steckt.

Als Merkel und Steinbrück im Oktober 2008 eine Garantie für deutsche
Spareinlagen aussprachen, setzten sie gleichzeitig das Prinzip durch, dass
jeder europäische Nationalstaat »seine« Banken retten muss – eine
Absurdität
in einer Währungsunion! Die deutschen Regierungen haben zur Eskalation der
globalen Krise als »Euro-Krise« beigetragen. Sie haben europaweit eine
rigide Sparpolitik durchgesetzt und den Banken neue Profitmöglichkeiten
verschafft. EU-weit werden die Sozialetats drastisch heruntergefahren,
wird privatisiert und entlassen, werden Gehälter im öffentlichen Dienst
massiv gekürzt, werden Arbeitsverhältnisse und Einkommensmöglichkeiten
noch unsicherer gemacht.

Die Umsetzung dieser »Sparpolitik« gilt als Bedingung für weitere
finanzielle Hilfen … – die allerdings direkt an die Banken fließen und
keineswegs an die Arbeitslosen in Griechenland! Während die Wirtschaft in
vielen anderen Ländern der Europäischen Union stagnierte oder schrumpfte,
Länder wie Griechenland und Portugal nun vor dem Staatsbankrott stehen,
Italien, Frankreich und Österreich zunehmend in Schwierigkeiten kommen,
boomten die deutschen Exporte und konnte sich der deutsche Staat zu
niedrigen Zinssätzen refinanzieren.
»Basis dieser »Erfolgsgeschichte« sind die »Arbeitsmarkt-Reformen« der
ehemaligen Rot-Grünen Bundesregierung. Seit den Hartzgesetzen wurde der
Niedriglohnbereich in Deutschland gewaltig ausgeweitet und die
Arbeitsbedingungen verschlechtert. In der Krise wurde die Arbeit massiv
verdichtet und die Leiharbeit stark ausgedehnt.
In Bremen und Bremerhaven ist zum Beispiel seit 2007 die Zahl der Leute
mit so geringem Lohn, dass er auf HartzIV-Niveau aufgestockt werden muss,
um 25 Prozent gestiegen. In den Bremer Häfen wurde Niedriglohn
durchgedrückt – noch während der Warenumschlag boomte. Aber die deutsche
Wirtschaft hängt nach wie vor am Export, und fast 60 Prozent ihrer Exporte
gehen nach wie vor in die EU. Süd- und Osteuropa schmieren ab, die Effekte
der gewaltigen
weltweiten staatlichen Konjunkturprogramme laufen aus. Der deutsche
Zwischenboom ist zuende. Das Bruttoinlandsprodukt der BRD ist im letzten
Quartal 2011 bereits leicht gesunken. Es kann als sicher gelten, dass es
auch im ersten Quartal 2012 sinkt, damit wäre die BRD auch technisch
betrachtet in einer Rezession.
Dann wird es auch hier mit der beklemmenden Ruhe zuende sein …

Weltweit hat 2010/2011 eine globale Welle von Kämpfen begonnen. Die
Streikwelle in China, die Aufstände in Nordafrika, die Occupy-Bewegung in
den USA... Wie stehen die Aussichten, dass davon auch was in der BRD
ankommt?
Wir müssen aber auch diskutieren, wie eine moderne Gesellschaft wie
Griechenland funktioniert, wenn mittlerweile wieder Leute nicht mehr satt
werden? In der jeder vierte arbeitslos ist? Wie organisieren die Leute ihr
Leben und das, was sie täglich brauchen? Strom, was zu essen … Welche
kollektiven Aneignungsformen, welche kollektiven Kampfformen entwickeln
sich unter der Oberfläche?

Deshalb haben wir einen Freund aus Griechenland eingeladen, der am 30.
Januar über die dortige Situation berichten wird. Davor werden wir die
»Euro-Krise« genauer einordnen. – Und danach gibt es hoffentlich eine rege
Diskussion!

Eine Veranstaltung von Wildcat + bmf – bremen macht feierabend