Atomausstieg? Kohleausstieg? Von wegen!

Wo:Buchte
Wann:21.05.19 um 19:30 Uhr
Was:Infoveranstaltung
Kurz:Energiekämpfe bleiben Handarbeit! Veranstaltung und Diskussion mit einem Aktivisten vom antiatombüro Hamburg

Viel ist zu dem seit einiger Zeit vorliegenden Abschlussbericht der “Kommission für Wachstum, Stukturwandel und Beschäftigung” (sogenannte „Kohlekommission“) schon gesagt worden. Dass dieser Bericht und die nachfolgenden Beschlüsse und Maßnahmen der Regierungen einen Kohleausstieg erst in der fernen Zukunft vorsieht – wenn denn überhaupt – ist allen klar, die sich mit dem Thema beschäftigen. Dabei wurden im Bericht der Kommission ausschließlich die Interessen von Industrie und Regierungen bedient.

Die Klimabewegung wird also kärglich abgespeist beim “Kohleausstieg”, obgleich – und das ist bemerkenswert – der milliardenschwere Kompromiss der politischen Öffentlichkeit nicht zuletzt mit Blick auf die Klimainteressen schmackhaft gemacht werden soll.

Der Ausstieg: ein Wiedergänger

Als langjährig Aktive der Anti-AKW-Bewegung wundern wir uns über diesen Widerspruch kaum, kommt uns doch das energiepolitische Muster in diesem Papier nur zu bekannt vor. Bereits aus dem sogenannten “Atomkonsens”, im Jahr 2000 ausgehandelt von der damaligen rot-grünen Bundesregierung und den großen Energieversorgungsunternehmen, gingen die vier “Energieriesen” mit großzügigen “Restlaufzeiten” für ihre AKW und somit Bestandsgarantien als heimliche Gewinner*innen hervor, während das Papier vornehmlich als umweltpolitische Leistung verkauft wurde. Und das Muster kehrte wieder im Ausstieg von 2011, Merkels gefeierter atompolitischer Kehrtwende. Zwar wurden absolut veraltete Schrottreaktoren wie die AKW Krümmel und Biblis abgeschaltet, jedoch bekam fast die Hälfte der anderen AKW einen Bestandsschutz für fünf bis zehn Jahre. Angesichts der gesellschaftlichen Stimmung nach dem GAU in Japan war das eine überraschend magere Bilanz für die Anti-AKW-Bewegung und eine ähnliche, wie wir sie jetzt für die Klimabewegung ziehen müssen.

Energiekämpfe – dran bleiben!

Wachsamkeit und ungebrochener Widerstandsgeist sind somit mehr als angebracht. Doch fatalerweise werden mit Ausstiegsversprechen ganz unabhängig von ihrer Glaubwürdigkeit selbst radikale Umweltbewegungen befriedet. Mit der Verkündung des sogenannten Atomausstiegs schwand die Mobilisierungsfähigkeit der ehemals beeindruckenden Anti-Atom-Bewegung. Es wird kluges Agieren brauchen, um die radikale Klimagerechtigkeitsbewegung beim Thema Kohle vor einem ähnlichen Schicksal zu bewahren. Gelingt dies nicht, könnte der Kohlekompromiss nicht nur keine Verbesserung, sondern in seiner Eigenschaft als Schlafmittel für die kritische Öffentlichkeit sogar eine dramatische Verschlechterung der Ausgangssituation für das Klima bewirken.

Für ein ganz anderes Klima!
social change – not climate change!
respect existance – or expect resistance!

organisiert von noch eine autonome gruppe | neag